Antidumpingmaßnahmen 

Bezogen auf die Häufigkeit der Anwendung ist das Antidumpingverfahren das wichtigste Handelsschutzinstrument der EU. Die Antidumping-Grundverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates) sollte die materiellen und verfahrensrechtlichen Anforderungen des Antidumpingübereinkommens der WTO sowie des Artikel VI GATT 1994 umsetzen. Deshalb müssen Antidumpingmaßnahmen, die von der EU verhängt werden, den anwendbar materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen der WTO genügen.

Zweck einer Antidumpingmaßnahme ist es, die schädigenden Auswirkungen, die von Dumpingpraktiken ausgelöst werden, auszugleichen. Die Höhe des Antidumpingzolls darf folglich die Dumping- oder die Schadensspanne nicht übersteigen und bemisst sich nach der geringeren dieser beiden Größen.

Nach der Antidumping-Gundverordnung gilt eine Ware als gedumpt, wenn ihr Preis bei der Ausfuhr in die Gemeinschaft niedriger ist als der vergleichbare Preis der zum Verbrauch im Ausfuhrland bestimmten gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr. Letzterer ist normalerweise der Preis für dieselbe Ware, der gezahlt wird, wenn die Ware auf dem Inlandsmarkt verkauft wird. Wenn der Vertrieb von gedumpten Waren den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, der die gleichartige Ware herstellt, schädigt, kann ein Antidumpingzoll verhängt werden, vorausgesetzt, dass die Verhängung des Antidumpingzolls im Gemeinschaftsinteresse liegt. Antidumpingmaßnahmen haben eine gewöhnliche Geltungsdauer von fünf Jahren. Die Antidumping-Grundverordnung sieht mehrere Formen der Überprüfung vor, z.B. die Interimsüberprüfung und die Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme. Der Umfang der Überprüfung kann auf die Höhe des verhängten Antidumpingzolls bzw. die Geltungsdauer der Maßnahme beschränkt werden oder bis zu einer vollständigen Überprüfung reichen. Artikel 11 Abs. 4 der Antidumping-Grundverordnung sieht eine Überprüfung für neue Ausführer vor. Nach diesem Verfahren wird die individuelle Dumpingspanne des neuen Ausführers ermittelt, wodurch der neue Ausführer unter Umständen den residualen Zollsatz vermeiden kann.

 

<< zurück