Exportkontrollrecht 

Exportkontrollrecht

Vorsicht: Auch die Exporte werden in der Betriebsprüfung unter der Lupe genommen!

Das Exportgeschäft ist zentral für die deutsche Wirtschaft und hat für viele Unternehmen existenzielle Bedeutung. Im Interesse der Sicherheit unterliegt aber eine Vielzahl von Gütern exportrechtlichen Beschränkungen, welche oft nur schwer zu durchdringen und folglich schwer einzuhalten sind. Dieser Umstand kann zu unabsichtlichen Verstößen gegen Bestimmungen des Exportkontrollrechts führen, die empfindliche Sanktionen nach sich ziehen können.

Zu den exportkontrollrechtlichen Normenquellen gehören völkerrechtliche Abkommen, z.B. das Wassenaar-Abkommen oder das Raketentechnologie-Kontrollregime, EU Recht sowie nationale Bestimmungen. Auf EU-Ebene bilden die Dual-Use-Verordnung sowie die Embargos den Kern des Regelungswerks. Auf nationaler Ebene bilden insbesondere das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) das wichtigste rechtliche Gerüst für die Regulierung von Exportgeschäften.

Die meisten Unternehmen handeln mit eher "harmlosen" Gütern und nicht etwa mit Kriegswaffen oder sonst offensichtlich sensitiven Technologien. Dennoch müssen auch sie bei der Lieferung ihrer Waren ins Ausland das Exportkontrollrecht im Blickfeld haben, denn auch anscheinend "ungefährliche" Güter können von der Dual-Use-Verordnung oder einem Embargo erfasst sein. Verstöße gegen außenwirtschaftsrechtliche Bestimmungen können schwerwiegende Folgen nach sich tragen, und die Sanktionen wegen Embargoverstößen sind drakonisch. 

Unsere Leistungen umfassen: 

  • Die Unterstützung unserer Mandanten bei Antrags- und Genehmigungsverfahren und Problemen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
  • Bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsrecht nehmen wir die Vertretung von Unternehmensinteressen in Strafverfahren vor den zuständigen Behörden, Staatsanwaltschaften und Gerichten wahr, um eine möglichst pragmatische Lösung zu erzielen.
  • US Reexporte

 

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