Unternehmen und Industrieverbände

WTO

Wenn es um die Durchsetzung Ihrer Rechte aus dem WTO-Abkommen geht, sind Sie am Zug!

Alle Mitgliedstaaten der WTO haben sich rechtlich verpflichtet, ihre Gesetzgebung und die Anwendungspraxis "WTO-rechtskonform" zu halten. Ein Hauptziel des WTO-Rechts ist es, den internationalen Wirtschaftsverkehr zu fördern und den zwischenstaatlichen Freihandel zu erleichtern und dadurch zu steigern. Unternehmen und Industrieverbände haben somit ein starkes Wirtschaftsinteresse, dass die Mitglieder der WTO den normierten Anforderungen genügen. Insbesondere bei Gesetzesvorhaben und Handelsabkommen haben sie ein berechtigtes Interesse daran, dass keine zusätzlichen Handelshemmnisse aufgebaut werden, die den zwischenstaatlichen Handel in unzulässiger Weise beeinträchtigen. Sie haben gleichermaßen ein berechtigtes Interesse daran, dass sie vor unlauteren Praktiken geschützt werden, sei es durch Dumping, unzulässigen Subventionen oder die Verletzung geistigen Eigentums.

Wir unterstützen Sie gerne bei Advocacy-Aktivitäten vor den nationalen oder EU-Organen durch:

  • Die Identifizierung von möglichen Verstößen gegen WTO-Regeln und –Disziplinen,
  • die Vorbereitung von Verhandlungsstrategien zu wichtigen Themen und
  • die Aufzeigung von Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend Ihren Wirtschaftsinteressen.

Im Rahmen eines Verfahrens vor den Streitbeilegungsorganen der WTO haben Personen des Privatrechts keine Klagebefugnis. Nichtsdestotrotz werden de facto die meisten Fälle von den betroffenen Unternehmen bzw. von Industrieverbänden und Assoziationen betrieben, und die EU bzw. nationale Stelle wird sich im Wesentlichen auf diese stützen (müssen). Der clevere Mandant weiß, dass er so maßgeblichen Einfluss auf das Verfahren nehmen kann. Unsere Kanzlei unterstützt Mandanten in allen Phasen dieses Verfahrens, von der Vorbereitung eines prima facie Beweises und der Unterstützung von Lobby-Arbeit für die Klageerhebung vor der WTO bis hin zur Durchführung des Verfahrens.

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