Zollrecht 

Zollrecht

Das Zollrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, dessen Rechtsquellen sich aus völkerrechtlichen, europarechtlichen und nationalen Bestimmungen ergeben. Zudem ist es von einer Vielzahl von Spezialregelungen geprägt, die auf den ersten Blick nur schwer zu durchdringen sind. Wir unterstützen unsere Mandanten in Compliance-Fragen und vertreten sie bei Verstößen vor den zuständigen Behörden und Gerichten.
 
Der Zollkodex und die Zollkodex-Durchführungsverordnung bilden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Zollrecht in der EU. Daneben finden auch nationale rechtliche Regelungen Anwendung, z.B. das Zollverwaltungsgesetz. Die Abgabenordnung stellt eine der in der Praxis wichtigsten nationalen Gesetzeswerke dar, wobei sie in wesentlichen Teilen durch das EU-Zollrecht überlagert wird, weil das Zollrecht inzwischen fast vollständig vergemeinschaftlicht ist. Zusätzlich muss der Importeur eventuell weitere Einfuhrabgaben berücksichtigen, die beispielsweise im Umsatzsteuergesetz geregelt sind.

Der Im- und Export von Gütern birgt nicht zu unterschätzende Gefahren in sich. Unvorhergesehene Risiken können eintreten, die weit reichende wirtschaftliche Folgen für den Importeur nach sich ziehen können, wie z.B. die Nacherhebung von Antidumpingzöllen. Aufgrund der komplizierten zollrechtlichen Regelungen besteht zudem immer die Möglichkeit, dass die eine oder andere Bestimmung unabsichtlich verletzt wird.

Ein solcher Verstoß gegen eine zollrechtliche Vorschrift kann regelmäßig als eine Ordnungswidrigkeit geahndet werden oder sogar eine Straftat darstellen, die empfindliche Sanktionen nach sich ziehen kann.

Unsere Tätigkeit richtet sich auf die Beratung zur zollrechtlichen Fragestellungen und die Vertretung von Einspruchs- und Klageverfahren vor den zuständigen nationalen und europäischen Behörden und Gerichten. Wir sind insbesondere auf folgenden Gebieten tätig:

  • Antidumpingzölle
  • Erstattung und Erlass von Zöllen
  • Zollpräferenzen
  • Ursprungsregeln
  • Begleitung von vZTA
  • Einreihung von Waren
  • Einfuhrumsatzsteuer.

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